Sitzung des Stadtrates Nastätten

Datum

Montag, 27. Juni 2022

Uhrzeit

19:30 - 22:06 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Bürgerhaus in Nastätten, Ratssaal

Schulstraße 29, 56355 Nastätten

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Ö2Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan 'Weiberdell - Teilbereich II' der Stadt Nastätten a) Würdigung / Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der interkommunalen Abstimmung nach § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB c) Auftrag an die Verwaltung
  • Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes 'Am Meilinger Pfad - 1. Erweiterung' der Stadt Nastätten a) Beratung und Beschlussfassung einer Kostentragungsvereinbarung (Städtebaulicher Vertrag) gem. § 11 BauGB b) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB c) Verfahrensbestimmung d) Planungsauftrag an ein Planungsbüro e) Billigung des Planentwurfs des Bebauungsplanes 'Am Meilinger Pfad - 1. Erweiterung' f) Auftrag an die Verbandsgemeindeverwaltung
  • Ö4Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages bzw. einer Kostentragungsvereinbarung im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes 'Unter dem Weinberg - 5. Änderung' der Stadt Nastätten
  • Ö5Vergabe von Ingenieurleistungen
  • Ö5.aBeratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistungen für ergänzende Untersuchungen auf dem Gelände des ehem. Gaswerkes im Rahmen der Erstellung eines Sanierungsplanes gem. Anhang 3 Nr. 2 der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 'Römerplatz - Rheingaustraße / Mühlbach' der Stadt Nastätten
  • Ö5.bBeratung und Beschlussfassung der Vergabe von Ingenieurleistungen für die Erstellung einer Wasserspiegellagenberechnung (HQ100) des Mühlbachs in der Stadt Nastätten
  • Ö5.cVergabe der Ingenieurleistung für den Abriss Lohbachstraße 9 & 11
  • Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Einziehung eines Fußweges; Flur 15, Flurstück 6329/5 u.a., Brückwiese
  • Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung
  • Ö8Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
  • Ö9Bauanträge
  • Ö9.aBauantrag § 61 LBauO - Neubau einer 3-gruppigen Kindertagesstätte mit Küche und Mensabereich; Flur 73, noch zu vermessende Teilfläche
  • Ö9.bBauantrag § 66 LBauO - Erweiterung und Wohnhausumbau Betriebswohnung; Flur 47, Flurstück 4662/5, Industriestraße
  • Ö9.cNutzungsänderung § 67 LBauO - Errichtung einer 6. Wohneinheit; Flur 40, Flurstück 183, Gronauer Graben
  • Ö9.dBauvoranfrage § 72 LBauO - Neubau eines Mehrfamilienhauses; Flur 10, Flurstück 398/1, Hochstraße
  • Ö9.eBauantrag § 67 LBauO - Neubau eines Mehrfamilienhauses; Flur 40, Flurstück 100, Dornbusch
  • Ö9.fBauantrag § 66 LBauO - Neubau Lagerzelt; Flur 77, Flurstück 83/3 u. 84/2, Industriestraße
  • Ö9.gBauantrag § 61 LBauO - Nutzungsänderung eines Fahrsilos zu einer Mistplatte mit temporärer Nutzung; Flur 73, Flurstück 124/2
  • Ö9.hBauantrag § 66 LBauO - Einbau von Fenstern und Anbau eines Balkons; Flur 39, Flurstück 3809/6, Schillerstraße
  • Ö10Vergabe von Hausnummern
  • Ö10.aVergabe und Änderung einer Hausnummer; Flur 40, Flurstück 9/1, Am Weinberg
  • Ö11Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
  • Ö12Bebauungsplan 'Feuerwehrgerätehaus Miehlen' der Ortsgemeinde Miehlen, hier: Abstimmung mit Nachbargemeinden gemäß § 2 Absatz 2 BauGB
  • Ö13Stadtumbau
  • Ö14Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen
  • Ö15Einwohnerfragestunde