Sitzung des Stadtrates Nastätten

Datum

Montag, 29. Januar 2024

Uhrzeit

20:00 - 21:03 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Bürgerhaus in Nastätten, Ratssaal

Schulstraße 29, 56355 Nastätten

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Ö2Vergabe von Ingenieurleistungen
  • Ö2.aBeratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Ingenieurleistungen zum Endausbau der Straße 'Meisenfeld' in Nastätten
  • Ö2.bVergabe von Planungsleistungen an ein Ingenieurbüro für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan 'Weseler Weg' der Stadt Nastätten
  • Ö2.cBeratung und Beschlussfassung über die Vergabe von planungsbegleitenden Vermessungsleistungen im Zusammenhang mit der Herstellung einer Parkfläche in der Lohbach
  • Ö2.dBeratung und Beschlussfassung über die Entscheidung für eine Variante zum Ausbau einer Parkfläche in der Lohbach sowie über die Beauftragung der Ingenieurleistungen der Leistungsphasen 4 - 9
  • Ö2.eVergabe von Ingenieurleistungen für die Neugestaltung der Einmündung Poststraße bis zur Zufahrt Bremig
  • Ö3Bauanträge
  • Ö3.aBauantrag § 72 LBauO - Anfrage, ob Grundstücke in ihrer Gesamtheit baulich nutzbar sind, Flur 3843 Flurstück 14-33; Uhlandstraße
  • Ö3.bBauantrag § 66 LBauO - Anbau eines Wintergartens an ein bestehendes Wohnhaus, Flur 40 Flurstück 3898/17; Stielstraße
  • Ö3.cBauantrag § 66 LBauO - Errichtung von Werbeanlagen und zwei Fahnenmasten, Flur 3 Flurstück 625/26; Bahnhofstraße
  • Ö3.dBauantrag § 61 LBauO - Nutzungsänderung eines Ladenlokals zu einem Kosmetikstudio und Errichtung von Werbeanlagen, Flur 4 Flurstück 97/1; Römerstraße
  • Ö3.eBauvoranfrage § 72 LBauO - Neubau eines Büro- und/oder Wohngebäudes; Flur 3, Flurstück 625/9 u. 638/2, Rheinweg
  • Ö4Übertragung der Aufgabe der Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung auf die Verbandsgemeinde
  • Ö5Aufruf Wahlhelfer
  • Ö6Hinweis Kaffee - Kuchen - Kino
  • Ö7Sachstand B274 - Planung
  • Ö8Einwohnerfragestunde
  • Ö9Stadtumbau
  • Ö9.aBeratung und Beschlussfassung über die Förderung einer Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme im Rahmen des Stadtumbaus Stadt Nastätten 'Stadtkern' (ISEK)
  • Ö10Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen
  • Ö10.aNebentätigkeitsrechts, Berichtspflicht für Kommunalbeamte auf Zeit