Sitzung des Stadtrates Nastätten

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung für den Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Nastätten und der Stadt Nastätten, der Ortsgemeinde Diethardt, Weidenbach und Strüth im Zusammenhang mit dem Bau der Radwegeverbindung Vogtei-Nastätten
• Ö3Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Nastätten (20. Änderung); Teilbereich: Ortsgemeinde/Gemarkung Lipporn (Nähe Hof Esrod) hier: Beteiligung Behörden und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB/Interkommunale Abstimmung der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kostentragungsvereinbarung gem. § 11 BauGB im Rahmen der Bauleitplanung 'Römerplatz - Rheingaustraße / Mühlbach' der Stadt Nastätten zwischen der Stadt Nastätten und dem Vorhabenträger / Investor
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kostentragungsvereinbarung gem. § 11 BauGB im Rahmen der Bauleitplanung 'Mühlbachtal - 11. Änderung' der Stadt Nastätten zwischen der Stadt Nastätten und dem Vorhabenträger / Investor
• Ö6Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf eines landwirtschaftlichen Schleppers mit Funkanbauwinde gemäß vorliegender Angebote
• Ö8Bauanträge
• Ö8.aBauantrag § 66 LBauO- Neubau / Errichtung einer Werbeanlage, Flur 15, Flurstück 1327/10, Rheinstraße
• Ö8.bBauvoranfrage § 72 LBauO - Neubau / Aufstellung einer mobilen Heizkraftanlage (Containeranlage) für eine Pelletheizung (temporär), hier: Einvernehmen gemäß § 36 BauGB und Entscheidung zur Ausnahme von der Veränderungssperre gem. § 14 Abs. 2 BauGB, FLur 15, Flurstück 1339/16
• Ö8.cBauantrag § 61 LBauO - Neubau / Errichtung eines Pufferspeichers sowie einer Sichtschutzwand auf dem Flachdach einer bestehenden Hackschnitzel Heizzentrale, hier: Einvernehmen gemäß § 36 BauGB, Flur 1, Flurstück 15/7, Bahnhofstraße
• Ö8.dBauantrag § 61 LBauO - Nutzungsänderung einer ehemaligen Autohaus-Verkaufsfläche als Büro und Unterrichtsraum einer Fahrschule ohne bauliche Änderung, Flur 4, Flurstück 656/1, Hoster
• Ö8.eBauantrag § 61 LBau - Errichtung einer Werbeanlage zu folgendem Zwecke: - Zuordnung des Gebäudes zum Inhaber / der Nutzung - Kunden-Information - Kunden-Privatsphäre Flur 4, Flurstück 656/1, Hoster
• Ö9Vergabe von Hausnummern
• Ö9.aVergabe einer zweiten Hausnummer, Flur 40, Flurstück 195, Gronauer Graben / Schwalbacher Straße
• Ö10Vergabe von Bauleistungen
• Ö10.aAusbau Paul-Spindler-Straße Nastätten, 1. BA
• Ö11Annahme von Spenden
• Ö12Stadtumbau
• Ö13Einwohnerfragestunde
• Ö14Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen