Sitzung des Stadtrates Nastätten

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Beratung und Beschlussfassung des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 'Unter dem Weinberg - 5. Änderung' der Stadt Nastätten a) Billigung der Entwurfsplanung des Bebauungsplanentwurfes 'Unter dem Weinberg - 5. Änderung' b) Freigabe des neuen Enwurfes und Durchführung der regulären Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie der interkommunalen Abstimmung nach § 2 Abs. 2 BauGB c) Auftrag an die Verwaltung
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze der Stadt Nastätten gem § 24 Gemeindeordnung RLP i.V.m. § 88 Landesbauordnung RLP
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb eines landwirtschaftlichen Schleppers (Kommunaltraktor) mit Frontlader und Anbaufunkseilwinde
• Ö5Vergabe von Ingenieurleistungen
• Ö5.aBeratung und Beschlussfassung zur Erschließung des Neubaugebietes 'Weiberdell II', hier: Vergabe der Ingenieurleistungen für die Baustraße (Anpassung)
• Ö5.bBeratung und Beschlussfassung über den Auftrag zur Erstellung einer Verkehrsprognose
• Ö6Bauanträge
• Ö6.aAbweichungsantrag § 69 Abs. 2 LBauO - Dachform/Dachneigung; Flur 47, Flurstück 4640/2, Industriestraße
• Ö6.bNutzungsänderung § 66 LBauO - Werkstatt und Lager zu einer Wohneinheit, Flur 4, Flurstück 643/3, 92/2, Römerstraße
• Ö6.cNutzungsänderung § 66 LBauO - Tanzstudio in Tattoostudio inkl. Werbung an den Fenstern, Flur 15, Flurstück 1327/10, Rheinstraße
• Ö6.dBauantrag § 66 LBauO - Neubau eines Einfamilienhauses; Flur 8, Flurstück 829 u.a.
• Ö6.eBauantrag § 67 LBauO - Einbau eines Fensters in die Aussenfassade; Flur 24, Flurstück 2302/12, Gartenfeld
• Ö6.fBauantrag § 66 LBauO und Befreiungsantrag § 31 Abs. 2 BauGB - Nutzungsänderung einer Wohnung zu einer Praxis; Flur 71, Flurstück 51
• Ö7Vergabe von Hausnummern
• Ö7.aVergabe bzw. Änderung einer Hausnummer in der Stadt Nastätten, Flur 78, Flurstück 40
• Ö7.bBeratung und Beschlussfassung Vergabe von Straßennamen und Hausnummern im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 'Weiberdell - Teilbereich II' der Stadt Nastätten
• Ö8Bebauungsplankonzept 'Alte Kemmenauer Straße / 'Otto-Balzer-Straße' der Stadt Bad Ems, hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abst. 1 BauGB
• Ö9Stadtumbau
• Ö10Einwohnerfragestunde
• Ö11Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen