Sitzung des Stadtrates Nastätten

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplanes 'Mühlbachtal, 9. Änderung' der Stadt Nastätten a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB b) Planungsanlass/Zielvorstellung c) Verfahrensabstimmung nach § 13a BauGB d) Bezeichnung des Bebauungsplanes
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan 'Süd-Ost, 2. Änderung' a. Würdigung/Abwägung der Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach § 13 BauGB i.Vm. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie der interkommunalen Abstimmung nach § 2 Abs. 2 BauGB b. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung für den Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Nastätten und der Stadt Nastätten, der Ortsgemeinde Diethardt, Weidenbach und Strüth im Zusammenhang mit dem Bau der Radwegeverbindung Vogtei-Nastätten
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung der städtebaulichen Erneuerung im Rahmen der Städtebauförderung / Programm Stadtumbau, Stadt Nastätten (STU) 'Innenstadt Nastätten - Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)'
• Ö6Antrag auf Zuwendungen zu einem klimaangepassten Waldmanagement
• Ö7Anpassung der Realsteuerhebesätze ab dem Jahr 2023
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung
• Ö9Vergabe von Ingenieurleistungen
• Ö9.aBeratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistungen für die konzeptionelle Weiterentwicklung öffentlicher Flächen im Rahmen des Stadtumbaus (ISEK)
• Ö9.bBeratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer Beweissicherung zum Glasfaserausbau
• Ö10Bauanträge
• Ö10.aBauvoranfrage § 72 LBauO - Bauen im Innenbereich; Flur 48, Flurstück 4691/1 u. 4703/1, Rheinstraße
• Ö10.bBauvoranfrage § 72 LBauO - Errichtung einer Trampolinhalle mit Restaurant im EG sowie eines Eventsaales und Bürofläche im OG; Flur 77, Flurstücke 88/10, 88/11 und 88/13, Sandkaut
• Ö10.cFreistellungsanzeige § 67 LBauO - Nutzungsänderung einer Anwaltskanzlei zu Wohnzwecken; Flur 40, Flurstück 195, Schwalbacher Straße
• Ö10.dBauantrag § 66 LBauO - Anbau eines ungeheizten Wintergartens, Flur 34, Flurstück 3348/49, In der Zeil
• Ö10.eBauantrag § 66 LBauO - Neubau einer Werbeanlage; Flur 77, Flurstück 122/8, Sandkaut
• Ö10.fBauantrag § 66 LBauO - Umbau eines Betriebswohnhauses; Flur 47, Flurstück 4640/2, Industriestraße
• Ö11Vergabe von Hausnummern
• Ö11.aFlur 71, Flurstück 69/20, Johannesgraben
• Ö12
• Ö13Raumordnungsverfahren nach § 15 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 17 Landesplanungsgesetz (LPIG) für die geplante Erweiterung des Fashion-Outlet-Centers (FOC) Montabaur
• Ö14Nachwahl zu Ausschüssen
• Ö15Annahme von Spenden
• Ö16Stadtumbau
• Ö17Einwohnerfragestunde
• Ö18Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen