Sitzung des Stadtrates Nastätten

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan 'Römerplatz - Römerstraße / Hoster' der Stadt Nastätten a) Billigung des ersten Planentwurfs (Stand Mai 2024) und Freigabe zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB i.V.m. §§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Interkommunale Abstimmung b) Auftrag an die Verwaltung
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan '1. Änderung - Feuerwehrgerätehaus' der Nastätten a. Billigung des Bebauungsplanentwurfes '1. Änderung -Feuerwehrgerätehaus' und die Freigabe der Öffentlichkeitsbeteiligung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Interkommunale Abstimmung b. Auftrag an die Verwaltung
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung eines Städtebaulichen Vertrages zu der Bauleitplanung Satzung Nr. 1 - Ergänzungssatzung 'Auf der Lay' der Stadt Nastätten gem. § 11 BauGB
• Ö5Erlass einer Satzung über das Bestehen eines besonderen Vorkaufsrechtes der Stadt Nastätten nach § 25 BauGB
• Ö6Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Straßenbauarbeiten in der Paul-Spindler-Straße, Bauabschnitt 2a - Webergasse
• Ö7Vergabe von Ingenieurleistungen
• Ö7.aBeratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Leistungsphasen 5-9 im Rahmen der Renaturierung des Mühlbachs in der Stadt Nastätten (Bereich ISEK)
• Ö7.bVergabe von Ingenieurleitsungen für die Errichtung einer Stützmauer im Zuge der Renaturierung des Mühlbachs, Stadt Nastätten Flur 4, Flurstück 671/8
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb von Stühlen für das Bürgerhaus
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb eines Toilettenwagens
• Ö10Bauanträge
• Ö10.aBefreiungsantrag § 31 Abs. 2 BauGB - Stellplatzsatzung - Flur 4, Flurstück 74/3 - Rheinstraße
• Ö10.bAbweichungsantrag § 69 Abs. 1 LBauO - Abweichung GarStellVO; Flur 1, Flurstücke 5/2 u.a., Römerstraße
• Ö10.cAbweichungsantrag § 69 Abs. 2 LBauO - Abweichung Stellplatzsatzung; Flur 1, Flurstück 5/2 u.a., Römerstraße
• Ö10.dAbweichungsantrag § 69 Abs. 1 LBauO - Abweichung von den Festsetzungen der Werbeanlagen- und Automatensatzung der Stadt Nastätten; Flur 4, Flurstück 97/1, Römerstraße
• Ö10.eFreistellungsanzeige § 67 LBauO - Neubau eines EFH mit Garage; Flur 75, Flurstück 24/21, Am Ruhberg
• Ö10.fBauantrag § 74 Abs. 2 LBauO - Anbau an eine Segelflugzeughalle, Verlängerung der Baugenehmigung; Flur 74, Flurstück 30/1
• Ö10.gBauantrag § 61 LBauO - Neubau/Einbau einer Löschwasserzisterne - VFL-Halle; Einvernehmen gemäß §36 nach BauGB, Flur 66, Flurstück 6690/9;
• Ö10.hBauantrag § 61 LBauO - Nutzungsänderung der Versammlungsstätte zu reiner Sporthalle; Einvernehmen nach § 36 BauGB; Flur 66, Flurstück 6690/10
• Ö11Antrag Straßennamen
• Ö12Beratung und Beschlussfassung eines Förderantrag zum Programm Innenstadt-Impulse
• Ö13Einwohnerfragestunde
• Ö14Stadtumbau
• Ö14.aBeratung und Beschlussfassung über die Förderung einer Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme im Rahmen des Stadtumbaus Stadt Nastätten 'Stadtkern' (ISEK)
• Ö15Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen