Sitzung des Stadtrates Nastätten

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Jahresabschluss 2021 der Stadt Nastätten
• Ö3Zuwendung aus dem Investitionsstock 2023- Zustimmung zur Antragsstellung
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze der Stadt Nastätten gem § 24 Gemeindeordnung RLP i.V.m. § 88 Landesbauordnung RLP
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplanes 'Mühlbachtal, 10. Änderung' der Stadt Nastätten - Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB - Planungsanlass/Zielvorstellung - Verfahrensabstimmung nach § 13a BauGB - Bezeichnung des Bebauungsplanes - Vergabe der Planungsleistungen
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Verfahrensänderung sowie damit einhergehende ergänzende Honorarbenennung des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 'Römerplatz - Rheinstraße / Brückwiese / B 274' der Stadt Nastätten a. Beschluss zur Durchführung eines Regelverfahrens nach dem Baugesetzbuch (BauGB) b. Beschluss über die ergänzende Honorarbennenung vom 06.09.2022
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistungen für den Abriss Lohbachstraße 9 und 11
• Ö8Vergabe von Ingenieurleistungen
• Ö8.aBeratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistungen für die Durchführung eines Monitorings im Rahmen der Bauleitplanung 'Am Meilinger Pfad - 1. Erweiterung' der Stadt Nastätten
• Ö9Bauanträge
• Ö9.aGrundsatzbeschluss Containerlösung Kindergartenzweckverband
• Ö9.bBauantrag § 66 LBauO - Neubau einer Aldi-Filiale; Flur 1, Flurstück 535/25, Webergasse
• Ö9.cBauantrag § 67 LBauO - Änderung eines Einfamilienwohnhauses. zu einem Zweifamilienwohnhauses Fassadenänderung und Gaubeneinbau; Flur 40, Flurstück 128, Dornbusch
• Ö9.dBauantrag § 66 LBauO - Änderung des 2. Rettungsweges; Flur 1, Flurstück 3/4, Römerstraße
• Ö9.eBauantrag § 66 LBauO - Umbau eines Betriebswohnhauses; Flur 47, Flurstück 4640/2, Industriestraße
• Ö10Vergabe von Hausnummern
• Ö10.aÄnderung von Hausnummern; Flur 71, Flurstück 74 u. Flur 11, Flurstück 467/22, Borngasse
• Ö11Mitteilung über Gebühren- und Beitragssätze, Neufassungen der Betriebssatzung, der Allgemeinen Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungssatzungen sowie der Entgeltsatzungen der Verbandsgemeindewerke Nastätten ab 01.01.2023
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Ausführung von Heckenschnitt 2022/2023
• Ö13Stadtumbau
• Ö14Einwohnerfragestunde
• Ö15Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen